Der Einfluss von Kleinparteien auf die Frankfurter Kommunalpolitik

Das Verhältnis zu Kleinparteien gilt als zwiespältig. Ihr Einzug in den Deutschen Bundestag wird als Gefahr gesehen und mit der Fünfprozenthürde verhindert. In die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt am Main zogen 2011 neun Parteien und Wählergruppen ein, die weniger als fünf Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinen konnten. Ihr Verhalten im Frankfurter Stadtparlament steht im Fokus dieser Arbeit. Hierzu werden nach einem begrifflichen und theoretischen Überblick die Fragestunden und Anträge der Wahlperiode 2011–2016 empirisch aufgeschlüsselt und mit dem Wahlergebnis 2016 verglichen. Die Arbeit zeigt, dass es unter den kleinen Parteien sowohl sehr aktive als auch deutlich passive Vertreter gibt, was die Nutzung der parlamentarischen Instrumente anbelangt. Es wird jedoch deutlich, dass es den Kleinparteien insgesamt nicht gelingt, ihre inhaltlichen Positionen durchzusetzen und dass sich ihre parlamentarische Aktivität auch nicht in den Wahlergebnissen widerspiegelt. Diese Arbeit wurde als Abschlussarbeit am Fachbereich Gesellschaftswissenschaften der Goethe-Universität Frankfurt am Main unter der Betreuung von Prof. Dr. Jens Borchert angefertigt.